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Studentendemo in Erfurt am 09.11.06

Demokratie und Gerechtigkeit an Thüringer Hochschulen.

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Sockensammeln - Tag 1

Wie angekündigt standen am 24.10. studentische Vertreter am Apothekerbrunnen in der Ilmenauer Innenstadt und haben von den Passanten Socken gesammelt. Der Zulauf war mit mehr als 200 Socken unerwartet hoch.

Viele Ilmenauer hatten von der Aktion im Radio oder der Zeitung erfahren und brachten uns ihre ausgediehnten Socken. Erfreulich für die beteiligten Sockensammler waren aber vor allem die ca. 40 Passanten, die trotz schlechtem Wetter spontan die Socken spendeten, die sie gerade trugen. Eine Spenderin hatte sogar extra eine Socke gehäkelt und wünschte den Aktivisten alles Gute bei den Protesten.

In den kommenden 2 Wochen bis zur Demo am 9.11. in Erfurt wird die Sammelei auf dem Campus fortgesetzt.

Wir sammeln Socken

Die Termine der Sammelaktion im Überblick:

Ilmenau: Apothekerbrunnen

Erfurt: Anger

Jena: Ernst-Abbe-Platz

Schmalkalden: Lutherplatz

Nordhausen: Rathaus, kurze Meile, Südharzgalerie

Aufregung im Landtag

Bereits im Juni sorgte der erste

Entwurf zu dieser Gesetzesänderung für Unbehagen an der TU Ilmenau und den restlichen Hochschulen Thüringens.

Am 19. September 2006 präsentierte das Thüringer Kultusministerium einen zweiten

Gesetzentwurf, leider wurden die Hauptkritikpunkte dabei nicht ausreichend gewürdigt. Um

auch den Landtagsabgeordneten - die letztendlich entscheiden müssen - unseren wachsenden

Unmut deutlich zu machen, sorgten wir mit bedruckten T-Shirts

und einem Transparent für Aufsehen im Landtag.

Nach der inhaltlich fragwürdigen Rede des

CDU-Abgeordneten Jörg Schwäblein standen wir auf, zeigten T-Shirts

mit dem Slogan „Für Solidarität und freie Bildung – mehr Demokratie“ und hielten ein

Transparent mit der Aufschrift „Euer Gesetz stinkt!“ hoch - eine klare Ansage an das

Thüringer Kultusministerium. Die Aktion führte zu Applaus der Opposition und einem

Verweis aus dem Plenarsaal durch die Landtagspräsidentin Prof. Dr. Schipanski. Wir solidarisierten uns damit auch mit Studentenprotesten anderer Bundesländer,

denn die verwendeten T-Shirts sind nahezu identisch mit denen hessischer Demonstrationen,

wurden aber bezogen auf die Kritik am geplanten Hochschulgesetz durch den Schriftzug

„mehr Demokratie“ ergänzt.

Im Anschluss an die Aktion wurde jedem Abgeordneten ein mit Socke befüllter Brief im

Postfach hinterlassen. Die Briefe enthielten unsere Forderungen und Argumente

gegen den Gesetzentwurf. Weiterhin wurden die Abgeordneten darauf hingewiesen, die Socke

bei den nächsten Lesungen des Gesetzes bei sich zu tragen, insofern Sie sich mit den

Studierenden solidarisieren wollen und unsere Kritikpunkte teilen.

Bereits am Vortag hatten wir uns auf einer Demonstration der Gewerkschaften zum

Thema Mindestlohn in Erfurt beteiligt und stellten auf der Endkundgebung vor dem Landtag

einen Redebeitrag. Für die Proteste der Studierenden in den nächsten Wochen haben

Gewerkschaften wie GEW, DGB und ver.di logistische Unterstützung angekündigt.

Die Konferenz Thüringer Studentenschaften (KTS) als Initiator der Aktionen hofft,

die Abgeordneten wachgerüttelt und zu Diskussionen angeregt zu haben.

Stellungnahme zum ThüHG übergeben

Eine studentische Delegation übergab am Freitag, den 21.07. dem Kultusministerium in Erfurt unsere Stellungnahme zum Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften.


Die Vertreter machten zuvor in der Erfurter Innenstadt auf die Ablehnung Ilmenauer Studenten gegen Demokratieverfall und Gebühreninflation aufmerksam. Sieben Studenten waren von Hals bis Fuss mit denuebergabe_tkm.jpg Contra-Stimmzetteln der vorangegangenen Vollversammlung beklebt, während ein Student ausreichte, um die 19 Pro-Stimmen und Enthaltungen zu transportieren. Zahlreiche Bürger zeigten sich angetan und waren an weiteren Informationen zu der Aktion sehr interessiert.


Peter Gemmeke, zuständig für Hochschulpolitik im Kultusministerium, empfing die Studentenvertreter aus Ilmenau. Er bedankte sich für das Erscheinen und merkte an, „dass sie die erste Studentenvertretung sind, die eine Stellungnahme abgeben haben – und das sogar persönlich“. Kultusminister Jens Goebel war nicht im Haus, um sich den Fragen der Studierenden zu stellen. „Wir hoffen, dass unsere Stellungnahme nicht im Papierkorb landet und unsere Position berücksichtigt wird“, sagte unser stellvertretender Referent für Hochschulpolitik Benjamin Heinrichs skeptisch.


Zeitungsartikel zu der Übergabe.

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