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Komm zur Demo nach Erfurt!

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Wann? am 23.11. um 15 Uhr

Wo? Bahnhofsvorplatz des Erfurter Hauptbahnhofs
(Willy-Brandt-Platz)

 

Warum?

Den Thüringer Hochschulen sollen nach dem Willen der Landesregierung im nächsten Jahr 30 Mio. € gekürzt werden, obwohl die Hochschulfinanzierung in der „Rahmenvereinbarung II" bis einschließlich 2011 garantiert wird.

 

Die Kürzungen gliedern sich wie folgt auf:

 

Budget

 
 

Defizit zum Vorjahr

 
 

direkte Hochschulzuweisungen

 
 

14.890.000 €

 
 

Hochschulbau

 
 

14.300.000 €

 
 

Studentenwerk

 
 

170.000 €

 
 

Gesamt

 
 

29.360.000 €

 

 

Das bedeutet für die TU Ilmenau nach Aussage des Rektors fehlende Gelder in Höhe von 1,5 Mio. bis 2 Mio. €, was etwa 40 Mitarbeiterstellen entspricht.

 

Die Regierung beruft sich dabei auf die in der Rahmenvereinbarung II enthaltene Notfallklausel, welche eine Aussetzung der Garantie im Notfall aus „unabweisbaren Gründen" ermöglicht.

Nun liegen jedoch aktuelle Steuerschätzungen vor, welche für das Land Thüringen unerwartet mehr Steuereinnahmen in Höhe von 168 Mio. € für das Jahr 2010 vorsehen. Doch anstatt diese zu verwenden, um die Hochschulfinanzierung zu gewährleisten, sollen damit Haushaltslöcher gestopft werden!

Wir sagen: 168 Mio. € Steuermehreinnahmen sind kein Notfall!

Wir fordern eine Aufrechterhaltung der Hochschulfinanzierung und den Erhalt der Qualität des Studiums in Thüringen!

Unter dem Motto „Schluss mit KürZunft!" werden wir gemeinsam mit den Mitarbeitern und Professoren der Thüringer Universitäten diese Forderung vor den Thüringer Landtag tragen.

 

Unsere Botschaft an die Regierung:

Wer heute kürzt, zahlt morgen drauf!




Noch nicht überzeugt? Dann klicke hier!



[1] Notfallklausel: Punkt I.6 der Rahmenvereinbarung II : www.thueringen.de/imperia/md/content/tkm/hochschule/rahmenvereinbahrungii.pdf
[2] Landeshaushaltsplan des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) für 2011 www.thueringen.de/imperia/md/content/tfm/haushalt/haushaltsentwurf_2011/04_entwurf.pdf
- zu Hochschulzuweisungen: S. 190
- zum Studentenwerk: S. 255, Summe TGr. 94
[3] Landeshaushaltsplan für Staatliche Hochbaumaßnahmen für 2011 www.thueringen.de/imperia/md/content/tfm/haushalt/haushaltsentwurf_2011/18_entwurf.pdf
- zum Hochschulbau: S. 101
[4] zu den erwarteten Steuermehreinnahmen www.thueringen.de/de/tfm/aktuell/ai/51178/uindex.html

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